AGB

Liebe Nutzer,
hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Im Folgenden: „AGB“) des Landwirtschaftsverlages (LV), welche für die Nutzung sämtlicher vom LV im Internet  bzw. online angebotenen Dienste gelten. Abweichungen von diesen AGB oder den besonderen Nutzungsbedingungen zu einzelnen Diensten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom LV als Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Zum genaueren Verständnis werden die nachstehenden Begriffe wie folgt definiert:
Bei dem Verlag – LV - handelt es sich um den Landwirtschaftsverlag GmbH, Hülsebrockstr. 2-8, 48165 Münster.
1.2. Die Registrierung ist die Einrichtung eines Nutzerkontos. Mit dieser Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zu stande.
1.3 .Als offener Bereich gelten alle registrierungsfreien Leistungen. Alle übrigen Leistungen bilden den geschlossenen Bereich.
1.4. Derjenige, der unabhängig von einer Registrierung die Leistungen des offenen Bereichs abruft, ist Besucher der Internet- Dienste.
1.5. Als Nutzer gilt derjenige, der sich im geschlossenen Bereich ein Nutzerkonto eingerichtet und sich zur Nutzung eingeloggt hat.
1.6. Anbieter – unabhängig vom jeweiligen Betreiber der Internet- Seite - ist der LV und damit alleiniger Vertragspartner der Nutzer hinsichtlich der vom LV angebotenen Dienste.

2. Anwendungsbereiche

2.1. Die folgenden AGB gelten für den gesamten Online-Bereich des LV. Dies umfasst insbesondere die Angebote und Dienste auf folgenden Internet-Seiten:
www.agrar-mediaservice.de, www.agripool.de, www.buchweltshop.de, www.elite-magazin.de, www.landlust.de, www.media.landlust.de, www.milchrind.de, www.pferdemarkt.de, www.profi.de, www.reiterrevue.de, www.reiter-und-pferde.de, www.rwj-online.de, www.susonline.de, www.topagrar.com, www.topagrar.at, www.top-juniortreff.de, www.top-mediacenter.com, www.traktorpool.de, www.wochenblatt.com, www.lv.de
Die AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung bilden die rechtliche Grundlage für den Gebrauch des offenen Bereichs.
2.2. Die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung sind notwendiger Vertragsbestandteil für den abzuschließenden Nutzungsvertrag als Zugangsvoraussetzung für den geschlossenen Bereich.
2.3. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, für die einzelnen Leistungsangebote weitere Vertragsinhalte zu bestimmen.

3. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

3.1. Der Besuch und die Teilnahme am offenen Bereich steht vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen grundsätzlich jedermann frei.
3.2. Der Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, den Besuch und die Teilnahme am offenen Bereich insgesamt oder für einzelne Dienste auf bestimmte Personengruppen zu beschränken.
3.3. Für jede weitergehende Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Eine Registrierung ist grundsätzlich allen geschäftsfähigen Personen und Gesellschaften möglich. Die Ausfüllung der Registrierungsmaske gilt als Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags. Ein Anspruch auf Registrierung besteht dabei nicht.
3.4. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung von weiteren Bedingungen (zum Beispiel: Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements) abhängig zu machen. Das mit erfolgter Registrierung eingerichtete Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
3.5. Die bei der Registrierung als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Bedarf zu aktualisieren. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für das Nutzerkonto. Diese Daten sind als höchstpersönliche Daten nur zur Verwendung durch den Nutzer bestimmt. Er hat entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine unbefugte Verwendung durch Dritte ausschließen.
3.6. E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, schutzwürdige Rechte oder Gefühle anderer Nutzer zu verletzen oder gegen geltende Gesetze und Bestimmungen verstoßen.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Landwirtschaftsverlag GmbH
Hülsebrockstr. 2-8
48084 Münster
Fax: 02501/801-856
E-Mail: MRservice@lv.de
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

5. Leistungsumfang

5.1. Bei der Nutzung von Diensten Dritter, zu denen der Zugang durch die Seiten des LV vermittelt wird bzw. die vom LV auf seinen Seiten beworben werden, kommen Vertragsverhältnisse ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweils anbietenden Dritten zu Stande. Im Rahmen seiner Service-Leistungen ist der Anbieter nicht für Leistungen Dritter verantwortlich, die durch eine Verlinkung mit den Seiten des Anbieters verbunden sind. Bei derartigen Verlinkungen gelten die Vertragsbedingungen und  AGB des jeweiligen Dritten. Der Anbieter übernimmt hierfür ausdrücklich keinerlei Haftung oder Gewährleistung.
5.2. Der Anbieter stellt den Besuchern und Nutzern die Leistungen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit bereit. Nutzungseinschränkungen  durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder anderen Störungen und ggf. dadurch bedingte Datenverluste oder sonstige Beeinträchtigungen begründen beim Besucher oder Nutzer keine Schadenersatzansprüche. Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen und Dienste jederzeit – ggf. nach angemessener Vorankündigungsfrist – zu beenden, zu erweitern oder zu verändern.

6. Besucher- und Nutzerrechte

6.1. Der Nutzer bzw. Besucher ist berechtigt, die angebotenen Leistungen und die zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken. zu eigenen Informationszwecken zu nutzen. Voraussetzung für eine Nutzung der Inhalte ist die Beibehaltung der Copyright-Vermerke und der ggf. angegebenen Namen und Marken sowie die Sicherstellung der Anerkennung der Urheberschaft durch Dritte.
6.2. Die Nutzung der Internet- Leistungen des Anbieters im geschlossenen Bereich ist nur nach Abschluss eines Nutzungsvertrags möglich.
6.3. Bei entgeltlichen Leistungen ist die Regelung zur Höhe der Entgelte und die Art und Weise der Bezahlung Bestandteil des jeweiligen Nutzungsvertrags.
6.4. Die Inhalte der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen sind nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Besucher und Nutzer bestimmt. Dies gilt für sämtliche auf den Seiten des LV veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.). Sie sind urheberrechtlich geschützt, und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Sie dürfen ohne entsprechende Genehmigung des Anbieters von Besuchern bzw. Nutzern in keiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.

7. Pflichten des Nutzers

7.1. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.) verantwortlich.
7.2. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Inhalte und Dienste des LV nicht gegen geltendes Recht und die vertraglichen Vorschriften zu verstoßen. Dies gilt für jede Form der Aufnahme, Speicherung und Verbreitung derartiger Inhalte.
7.3. Der Nutzer hat seine Inhalte insbesondere freizuhalten von Informationen, die der Volksverhetzung dienen; die Gewalt darstellen, verherrlichen oder dazu anleiten; sexuell anstößig oder pornografisch sind; rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten, Viren oder Spam-Meldungen enthalten oder sonstige Verstöße gegen die guten Sitten im Allgemeinen und Verhaltenformen im Internet- Verkehr im Besonderen enthalten.
7.4. Der Nutzer stellt den Anbieter von Forderungen Dritter frei, die wegen Rechtverletzungen durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Die Freistellung schließt die Kosten für eine angemessene Rechtsverfolgung bei einer entsprechenden Inanspruchnahme des Anbieters ein. Gegen Ansprüche des Anbieters bzw. des LV kann ein Besucher oder Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

8. Haftung

8.1. Die Haftung des Anbieters auf Schadenersatz wegen Verletzung der vertraglichen Leistungspflichten oder bei unerlaubten Handlungen nach §§ 823 ff Bürgerliches Gesetzbuch durch den Anbieter oder seiner Erfüllungsgehilfen ist auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße begrenzt. Das gilt nicht für die Schäden aus der Verletzung einer Kardinalspflicht oder bei Verzug oder Unmöglichkeit, wenn mit dem Eintritt des Schadens bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Eine solche Schadenshaftung umfasst also nicht irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden, wie zum Beispiel entgangener Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen etc. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.
8.2. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für die Inhalte, Funktionsfähigkeit oder Rechtmäßigkeit der Web- Seiten Dritter, auf die durch Verlinkung hingewiesen wird.
8.3. Die Verantwortung für sämtliche Nutzerangaben und Inhalte, die Nutzer unter Verwendung der vom Anbieter angebotenen Dienste speichern, veröffentlichen oder übermitteln, liegen ausschließlich und uneingeschränkt beim Nutzer. Das gilt auch für Inhalte, die aus anderen Quellen erworben und durch den Nutzer weiterverwendet werden.
8.4. Die Haftungsbeschränkung umfasst nicht Schäden wegen Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.

9. Nutzungsrechte

9.1. Mit der Einstellung von Inhalten gleich welcher Form, in Bild, Schrift und Film erklärt der Nutzer verbindlich, dass er über alle Rechte an diesen eingestellten Inhalten verfügt und bestätigt rechtsverbindlich, dass durch die Veröffentlichung dieser Inhalte keine Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden.
9.2. Der Nutzer überträgt dem Anbieter bzw. dem LV das nicht exklusive, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.) grundsätzlich honorarfrei beliebig oft – zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt – bei allen vom Anbieter bzw. vom LV betriebenen Web- Seiten zu nutzen. Der LV ist insbesondere berechtigt, die Inhalte online und offline zu präsentieren und zu veröffentlichen und auf jede denkbare Weise internen und externen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören unter anderem die Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, elektronische Speicherung und Verwendung zu verlagsüblicher Werbung auch im Printbereich. Der LV ist weiterhin berechtigt, die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte vor einer Weiterverwendung zu bearbeiten, zu kürzen und zu ändern. Soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde oder gesetzliche Bestimmungen dem entgegenstehen, ist eine Vergütung für die Nutzung bzw. Verwertung dieser Rechte regelmäßig nicht geschuldet.

10. Regelungen zur Kündigung

10.1. Beide Vertragsparteien haben das Recht, den Nutzungsvertrag binnen einer Frist von einer Woche ohne die Angabe von Gründen zu kündigen.
10.2. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, den Vertrag bei Verstößen des Nutzers gegen das geltende Recht, oder diese ABG zu kündigen und dem Nutzer den Zugang zu den Internet- Seiten des LV zu sperren. Dies beinhaltet auch das Recht den Nutzer bei Verstößen entsprechend abzumahnen,  Daten und Beiträge des Nutzers auch ohne dessen Zustimmung zu löschen, dem Nutzer den Zugang zeitweise oder unbeschränkt zu versagen.
10.3. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften behält sich der Anbieter das Recht vor, die Daten des Nutzers an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten.

11. Datenschutzerklärung

11.1. Bezüglich der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Ihm ist es insbesondere vorbehalten, einzelne Vorschriften bei deren Unwirksamkeit anzupassen. Der Anbieter wird den registrierten Nutzer über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten.
12.2. Die Änderung der AGB gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung widerspricht oder den Nutzungsvertrag kündigt. Im Fall des Widerspruchs ist der Anbieter seinerseits zur Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt.
12.3. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Münster.
12.4. Gerichtsstand ist, sofern es sich beim Besucher/Nutzer um einen Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Münster. Ein ausschließlich festzusetzender Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
12.5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.6. Bei der Teilnahme an Gewinnspielen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.

Münster, im September 2011

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Herausgeber ist der
Deutsche Holstein Verband e.V. (DHV).

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